Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kraut&rüben-Forums

Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kraut&rüben-Forums (im Folgenden die „AGB“ genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Deutschen Landwirtschaftsverlag, der mit seiner Redaktion „kraut&rüben“ das kraut&rüben-Forum betreibt.
Kraut&rüben betreibt unter der URL www.krautundrueben.de/forum Informationsangebote und ein Diskussionsforum zum Thema „Garten“. „kraut&rüben-Forum“ bezeichnet nachfolgend den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Deutscher Landwirtschaftsverlag GmbH, Lothstraße 29, 80797 München (dlv).
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem im Footer des kraut&rüben-Forums erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 Das kraut&rüben-Forum bietet registrierten Nutzern den Zugang zu geschlossenen, unentgeltlichen Informations- und Kontaktforen, mit dem Schwerpunkt „Gärtnern und natürlich leben“. Diese enthalten sowohl redaktionelle Beiträge der kraut&rüben-Redaktion als auch Beiträge (u.a. Texte, Bilder) von registrierten Nutzern und ermöglichen die Kommunikation zwischen registrierten Nutzern.
1.2 Die Moderation des kraut&rüben-Forums überprüft und kontrolliert Beiträge von Nutzern grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen einzelne Beiträge zurückzuweisen, an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen oder ohne Vorankündigung von der Forums-Website wieder zu entfernen, insbesondere wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Eine rechtliche Verpflichtung zur Veröffentlichung der Beiträge der Nutzer im kraut&rüben-Forum besteht nicht.
1.3 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des kraut&rüben-Forums technisch nicht zu realisieren ist. Das kaut&rüben-Forum ist jedoch bemüht, das Forum möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Betreiber stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.
1.4 Sofern die Nutzer über das kraut&rüben-Forum Verträge untereinander schließen, ist der Verlag hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung von untereinander geschlossenen Verträgen allein verantwortlich. Das kraut&rüben-Forum haftet nicht, falls über das Forum im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt, es haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
1.5 Soweit der Nutzer mit Werbepartnern von kraut&rüben aufgrund von Werbung auf dem Forum Verträge schliesst, besteht kein Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und kraut&rüben. Für diese Partnerangebote gelten ausschließlich die Vertragsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.
1.6 Für von Nutzern über das Forum getätigte Bestellungen (insbesondere im Shop unter www.dlv.de) gelten die dortigen besonderen Geschäftsbedingungen.
1.7 Jegliche Nutzung der auf dem kraut&rüben-Forum angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von kraut&rüben selbst bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Deutschen Landwirtschaftsverlag GmbH.

2. Änderungen der Dienste im kraut&rüben-Forum

Das kraut&rüben-Forum behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, soweit dies für den Nutzer nicht unzumutbar ist.

3. Registrierung

3.1 Der Nutzer hat sich vor einer aktiven Teilnahme im kraut&rüben-Forum zu registrieren.
3.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, dem kraut&rüben-Forum Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
3.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Das kraut&rüben-Forum wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
3.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des kraut&rüben-Forums ab. Das kraut&rüben-Forum nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste des kraut&rüben-Forums an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem kraut&rüben-Forum zustande.
3.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste des kraut&rüben-Forums die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
• beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, kraut&rüben-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
• pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder entsprechende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 UWG),
• jegliche Form von Werbung für eigene oder fremde Waren und Dienstleistungen mit Ausnahme der auf dem kraut&rüben-Forum geschalteten Anzeigen, Banner etc. • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein,
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten¬-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
• Kettenbriefe zu versenden,
• identische private Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden,
• das kraut&rüben-Forum für die Durchführung, Bewerbung oder Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) zu nutzen
• das kraut&rüben-Forum für anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit) zu nutzen
• die Funktionalität der Forums-Infrastruktur durch jegliche Eingriffe zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Rechte an Inhalten

5.1 Rechte des Nutzers
Der Nutzer erklärt sich mit dem Einstellen seines Beitrags (z.B. Text, Video, Foto) in das kraut&rüben- Forum oder der Übersendung per email oder Post an kraut&rüben - soweit personenbezogene Daten oder urheberrechtlich geschützte Inhalte betroffen sind - widerruflich damit einverstanden, dass die übermittelten Inhalte honorarfrei dauerhaft im Internet in dem vorgesehenen oder einem anderen nutzergenerierten Forum der dlv-Webseiten unbearbeitet oder in bearbeiteter Form von kraut&rüben vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Eine Weitergabe der Beiträge an Dritte ist ausgeschlossen. Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht - soweit personenbezogene Daten oder urheberrechtlich geschützte Inhalte betroffen sind - jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.
5.2 Rechte von kraut&rüben
Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder einzelner Inhalte des kraut&rüben-Forums-Bereichs in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von kraut&rüben nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Forums-Inhalten ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne ausdrückliche Einwilligung von kraut&rüben nicht gestattet.
5.3 Rechte Dritter
Soweit einzelne Inhalte des kraut&rüben-Forums Rechte Dritter verletzen, haben diese die Möglichkeit, Rechtsverletzungen mit dem hierzu vorgesehenen Formular oder unter recht@dlv.de an das kraut&rüben-Forum zu melden. Das kraut&rüben-Forum behält sich vor, die vom Nutzer in das Forum eingestellten Inhalte bis zur endgültigen Klärung der Rechte Dritter zu löschen.

6. Beendigung des Vertrags

6. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung muss schriftlich oder in Textform (Erklärung per eMail, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Im Falle der dauerhaften Einstellung eines registrierungspflichtigen Dienstes gilt der Vertrag auch ohne gesonderte Kündigungserklärung als beendet.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1 Das kraut&rüben-Forum übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern des Forums bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Das kraut&rüben-Forum gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung des kraut&rüben-Forums (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf dem kraut&rüben-Forum von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

8. Freistellung

8.1 Der Nutzer stellt das kraut&rüben-Forum von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen das kraut&rüben-Forum wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer im Forum eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt das kraut&rüben-Forum ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen das kraut&rüben-Forum wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Forums-Dienste durch den Nutzer geltend machen.
Der Nutzer übernimmt alle dem kraut&rüben-Forum aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten (incl. Rechtsverfolgungskosten). Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des kraut&rüben-Forums bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer nach Wahl des kraut&rüben-Forums auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.
Werden durch die Nutzung der Dienste des kraut&rüben-Forums durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die Administration des kraut/rüben-Forums sofort einstellen.

9. Gewährleistungsausschluss

9.1 Die Nutzung der Services erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Die Services werden in der jeweils von kraut&rüben für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
9.2 Das kraut&rüben-Forum gewährleistet nicht, dass die Services den Anforderungen des Nutzers entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Das kraut&rüben-Forum übernimmt keine Gewährleistung für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit, Nutzbarkeit oder Richtigkeit des Inhalts des kraut&rüben-Forums. Dies gilt insbesondere für Datenbanken mit Wettervorhersagen u.ä.
9.3 Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers, der für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich ist.
9.4. Ratschläge oder Informationen, die der Nutzer im Rahmen der Services erhält, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung des kraut&rüben-Forums, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

10. Haftung des kraut&rüben-Forums

10.1 Gegenüber Unternehmern haftet das kraut&rüben-Forum für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit das kraut&rüben-Forum, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das kraut&rüben-Forum für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
10.2 Gegenüber Verbrauchern haftet das kraut&rüben-Forum nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der vom kraut&rüben-Forum zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet das kraut&rüben-Forum jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
10.3 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des kraut&rüben-Forums, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
10.4 Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des kraut&rüben-Forums.
10.5 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch das kraut&rüben-Forum und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

11. Datenschutz

Kraut&rüben ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an das kraut&rüben-Forum übermitteln, äußerst wichtig ist. Das kraut&rüben-Forum beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien).
Das kraut&rüben-Forum wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von kraut&rüben geregelt, die vom kraut&rüben-Forum aus erreichbar sind.
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Einbindung von facebook-Plug-ins
krautundrueben.de verwendet den "Like"-Button von facebook. Der Anbieter dieses sogenannten "Plug-ins" ist die Facebook Inc. in Kalifornien. Es ermöglicht, dass bei Aufruf der kraut&rüben-Website und des kraut&rüben-Forums mit diesem Plug-in eine Verbindung zu den facebook-Servern aufgebaut wird.

Wenn Sie bei facebook registriert sind oder den Like-Button anklicken, kann facebook auf diese Weise Ihre Aktionen auf krautundrueben.de evtl. nachvollziehen und einem facebook-Konto zuordnen, ohne dass das kraut&rüben-Forum darauf Einfluss hat.

Wenn Sie das verhindern möchten, gehen Sie folgendermaßen vor:
1) Loggen Sie sich bei facebook aus
2) Löschen Sie ein möglicherweise vorhandenes Cookie aus Ihrem Browser.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform.
12.2 kraut&rüben behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Kraut&rüben wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Kraut&rüben wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
12.3 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
12.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.5 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.